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Landtagswahl 2005

Landtagswahl 2005

Wahl zum 14. Landtag Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005

Die Stadt Salzkotten stellt an dieser Stelle verschiedene Informationen und Serviceleistungen zur Landtagswahl am 22. Mai 2005 zur Verfügung. Diese können über die nebenstehenden Links abgerufen werden.

Des Weiteren werden an dieser Stelle ständig aktuelle Informationen zur Landtagswahl in Salzkotten veröffentlicht. Am Wahltag können Sie dann von hier aus auch alle Wahlergebnisse aus Salzkotten abrufen.

Aktuelle Informationen zur Landtagswahl

Präsentation der Wahlergebnisse im Internet

Am Wahlabend können alle Wahlergebnisse der Landtagswahl in der Stadt Salzkotten auf verschiedenen Ebenen (Wahlbezirke, Ortschaften, Gesamtstadt) auf unserer speziellen Wahlergebnisseite abgefragt werden. Die Ergebnisse werden direkt nach der Bekanntgabe durch die Wahlbezirke veröffentlicht. Des Weitern können auch die Ergebnisse aller anderen Städte und Gemeinden im Kreis und des Kreis Paderborn selbst abgefragt werden.

Briefwahlverfahren ist beendet - Briefwahl nur noch im Ausnahmefall möglich

Das Briefwahlverfahren ist seit Freitag, 20. Mai 2005, 18:00 Uhr beendet. Ausnahmen sind nur noch in Fällen einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung möglich. Diese Möglichkeit besteht bis Sonntag, 22. Mai 2005 um 15:00 Uhr. Hierzu ist ein Antrag mit der Unterschrift des Wahlberechtigten (Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte oder formlos) und eine Vollmacht zur Berechtigung der Mitnahme der Wahlunterlagen (ebenfalls formlos) erforderlich. Ohne diese Vorraussetzungen können keine Briefwahlunterlagen mehr ausgestellt werden. Das Wahlamt ist am Samstag, dem 21.05. von 08:30 bis 12:00 Uhr und am Sonntag von 07:30 Uhr an besetzt. In Zweifelsfällen können hier weitere Informationen unter der Rufnummer 05258/507-116 eingeholt werden.

Briefwahl noch bis Freitag, 20. Mai, 18:00 Uhr, möglich.

Wahlberechtigte, die am Wahltag nicht im Wahllokal wählen können, haben noch bis Freitag, 20. Mai 2005, die Möglichkeit Briefwahlunterlagen zu beantragen. Dazu muss ein schriftlich oder persönlich gestellter Antrag bis spätestens 18:00 Uhr beim Bürgerbüro im Rathaus, Erdgeschoss, eingegangen sein. Möglich ist auch die Antragstellung per E-Mail. Eine telefonische Beantragung ist leider nicht möglich. Bei Antragstellung sollten aber auf jeden Fall auch die erforderlichen Postbeförderungszeiten berücksichtigt werden.
Nach Freitag, 20. Mai, 18:00 Uhr kann nur noch im Ausnahmefall bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung bis Sonntag, 15:00 Uhr, ein Wahlschein erteilt werden.Die ausgegebenen Briefwahlunterlagen müssen spätestens bis zum Wahlsonntag, 22. Mai 2005, um 18:00 Uhr beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus eingegangen sein. Im Falle eines Postversandes muss daher eine frühzeitige Aufgabe der Unterlagen erfolgen. Es findet keine zusätzliche Samstagsentleerungen der Briefkästen mit anschließender Zustellung noch am Sonntag durch die Deutsche Post AG mehr statt. Die Briefwahlunterlagen können auch in den Briefkasten des Rathauses eingeworfen werden oder noch am Wahlsonntag bis 18:00 Uhr direkt beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus (1.Obergeschoss, Zimmer 15) abgegeben werden.

Behindertengerechte Ausstattung der Wahllokale

Im Zuge der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes ist die Stadt Salzkotten bemüht alle Wahllokale für Rollstuhlfahrer zugänglich zu machen. Dort wo keine ebenerdigen Eingänge vorhanden sind, werden am Wahltag mobile Rampen angebracht. Des Weiteren sind wie bei der Europawahl auch die Stimmzettel für die Benutzung von so genannten "Stimmzettelschablonen" durch Blinde und hochgradig Sehbehinderte vorbereitet. Um die Schablone passend auf den Stimmzettel legen zu können, ist dieser dazu in der rechten oberen Ecke mit einem Loch versehen. Die Schablonen selbst werden nicht in den Wahllokalen vorgehalten sondern sind von den Betroffenen selbst mitzubringen. Die Ausgabe erfolgt kostenlos bei den Landesgeschäftsstellen der Blinden- und Sehbehindertenverbände in Dortmund unter der Rufnummer 0231/ 55 75 900 oder unter der bundesweiten Servicenummer 01805/ 666 456.

Besonderheiten bei Zuzügen oder Umzügen nach dem 17.04.2005 bis zur Wahl

Wer nach dem Stichtag 17.04.2005 (Tag der Erstellung des Wählerverzeichnisses) in Salzkotten zuzieht oder innerhalb der Stadt umzieht hat einige Besonderheiten zu beachten, die im anliegenden Merkblatt genau beschrieben sind.

Briefwahl zur Landtagswahl ist ab 18. April in Salzkotten möglich

Die Wahlbenachrichtigungskarten für die Landtagswahl werden ab dem 18. April zugestellt. Ab ca. 20. April werden die Briefwahlunterlagen versendet. Zur Beantragung der Briefwahl ist ein schriftlicher oder mündlicher Antrag erforderlich. Eine telefonische Beantragung ist leider nicht möglich. Es wird aber auch ein Online-Formular zur Beantragung der Briefwahlunterlagen auf dieser Seite ab dem 18. April zur Verfügung gestellt.

NRW schreibt eingebürgerte Türken wegen Landtagswahl an - Nur deutsche Staatsbürger dürfen wählen

Das Land Nordrhein-Westfalen unternimmt alles, damit das Ergebnis der Landtagswahl am 22. Mai ordnungsgemäß zustande kommt. Volljährige türkischstämmige Menschen, die seit dem 1. Januar 2000 in Nordrhein-Westfalen einen deutschen Pass erhielten, werden schon bald von den kommunalen Meldebehörden angeschrieben. Sie werden nachdrücklich daraufhingewiesen, dass nur deutsche Staatsbürger wählen dürfen.

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Das Wahlamt der Stadt Salzkotten beruft für den Einsatz in den Wahlvorständen zur Landtagswahl am 22. Mai 2005 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Diese werden von den politischen Parteien vorgeschlagen bzw. auch ohne Vorschlag durch das Wahlamt bestimmt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich aber auch freiwillig für dieses Wahlehrenamt melden. Nähere Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie an dieser Stelle.

Einteilung der Wahlbezirke für die Landtagswahl

Der Bürgermeister der Stadt Salzkotten hat als örtlicher Wahlleiter am 24.02.2005 das Gemeindegebiet Salzkotten in 21 Stimmbezirke eingeteilt. Die Einteilung erfolgte dabei analog der Wahl- und Stimmbezirkseinteilung der letzten Kommunalwahlen am 26. September 2004, wie sie der Wahlausschuss der Stadt Salzkotten in seiner Sitzung am 14.10.2003 beschlossen hat.