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Kommunalwahlen 2014

Kommunalwahlen 2014

Kommunalwahlen

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 25. Mai 2014

Die Stadt Salzkotten stellt an dieser Stelle verschiedene Informationen und Serviceleistungen zu den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 zur Verfügung. Diese können über die nebenstehenden Links abgerufen werden.
Des Weiteren werden an dieser Stelle ständig aktuelle Informationen zu den Kommunalwahlen in Salzkotten veröffentlicht.

Aktuelle Informationen zu den Kommunalwahlen


Präsentation der Wahlergebnisse im Internet

Am Wahlabend können alle Wahlergebnisse der Kommunalwahl in der Stadt Salzkotten auf verschiedenen Ebenen (Stimmbezirke, Ortschaften, Gesamtstadt) auf der speziellen Wahlergebnisseite abgefragt werden. Die Ergebnisse werden direkt nach der Bekanntgabe durch die Wahlbezirke veröffentlicht. Des Weiteren können auch die Ergebnisse aller anderen Städte und Gemeinden im Kreis und des Kreises Paderborn selbst abgefragt werden.



Briefwahlverfahren ist beendet - Briefwahl nur noch in Ausnahmefällen möglich

Das Briefwahlverfahren ist seit Freitag, 23. Mai 2014, 18:00 Uhr, beendet. Ausnahmen sind nur noch in Fällen einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung möglich. Diese Möglichkeit besteht bis Sonntag, 25. Mai 2014 um 15:00 Uhr. Hierzu ist ein Antrag mit der Unterschrift des Wahlberechtigten (Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder formlos) und eine Vollmacht zur Berechtigung der Mitnahme der Wahlunterlagen (ebenfalls formlos) erforderlich.

Ohne die Voraussetzungen können keine Briefwahlunterlagen mehr ausgestellt werden. Das Wahlamt ist am Samstag, 24. Mai 2014, von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und am Sonntag ab 7:30 Uhr besetzt. Bei weiteren Fragen können Sie sich unter der Rufnummer 05258/507-1116 mit dem Wahlamt in Verbindung setzen.


Briefwahl ist noch bis Freitag, 23. Mai 2014, möglich

Wahlberechtigte zu den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014, die am Wahltag nicht im Wahllokal wählen können, haben noch bis Freitag, 23. Mai 2014, die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Dazu muss ein schriftlich oder persönlich gestellter Antrag bis spätestens 18:00 Uhr beim Bürgerbüro im Rathaus, Erdgeschoss, eingegangen sein. Möglich ist die Antragstellung auch über ein Online-Formular, das bis Freitag, 23. Mai 2014, 18:00 Uhr, freigeschaltet ist. Bei Antragstellung sollten aber auf jeden Fall die erforderlichen Postbeförderungszeiten berücksichtigt werden. Nach diesem Termin kann nur noch im Ausnahmefall bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung bis Sonntag, 15.00 Uhr, ein Wahlschein erteilt werden (aber: nicht mehr per E-Mail). Ausgegebene Briefwahlunterlagen müssen spätestens bis zum Wahlsonntag, 25. Mai 2014, 16:00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus eingegangen sein. Im Falle eines Postversandes muss daher eine frühzeitige Aufgabe der Unterlagen erfolgen. Die Briefwahlunterlagen können auch in den Briefkasten des Rathauses eingeworfen werden oder noch am Wahlsonntag bis 16:00 Uhr direkt beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus abgegeben werden.


Wählerverzeichnis zu den Kommunalwahlen liegt vom 5. bis 9. Mai im Rathaus aus

Das Wählerverzeichnis für die Stimmbezirke der Stadt Salzkotten zu den Kommunalwahlen liegt vom 5. bis 9. Mai 2014 während der Öffnungszeiten im Bürgerbüro der Stadt Salzkotten, Marktstraße 8, zur Einsicht aus. Im Wählerverzeichnis sind alle Wahlberechtigten der Stadt Salzkotten zu den Kommunalwahlen eingetragen. Jede Bürgerin/jeder Bürger der Stadt kann während der Auslegungszeit Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann bis spätestens zum 9. Mai 2014, 17:00 Uhr, bei der Stadt Salzkotten Einspruch einlegen. Insbesondere sollten diejenigen Bürgerinnen und Bürger nachfragen, die bisher keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber dennoch glauben, wahlberechtigt zu sein.

  • Symbol für eine pdf-Datei Amtsblatt vom 23.04.2014
    Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 8. Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen in der Stadt Salzkotten am 25. Mai 2014

Beantragung von Briefwahlunterlagen zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen 2014 online möglich

Auf der Wahlbenachrichtigung ist ein QR-Code aufgedruckt. Diesen QR-Code können Sie mit Hilfe eines Smartphones einscannen und Sie gelangen bis zum 23. Mai 2014 direkt zur Antragsseite für Ihren Wahlschein auf der Internetseite der Stadt Salzkotten. Die Beantragung des Wahlscheines ist auch schriftlich möglich. Eine telefonische Beantragung ist leider nicht möglich.


Wählerverzeichnis erstellt - Wahlbenachrichtigungen verschickt

Mit Stand vom 20.04.2014 wurde das Wählerverzeichnis der Stadt Salzkotten erstellt. Alle an diesem Tag wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt sind im Wählerverzeichnis aufgeführt. Es bildet die Grundlage für die Wahlen am 25. Mai 2014. Wer im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, erhält ab dem 24. April 2014 eine Wahlbenachrichtigung, aus der auch das entsprechende Wahllokal hervorgeht. Allerdings ist die Wahlbenachrichtigung nicht Voraussetzung für die Wahl, sondern nur eine Information. Entscheidend ist allein der Eintrag im Wählerverzeichnis. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann jederzeit beim Bürgerbüro der Stadt prüfen lassen, ob er im Wählerverzeichnis aufgeführt ist und kann dann auch ohne Wahlbenachrichtigung mit seinem Personalausweis im Wahllokal wählen.

Besonderheiten bei Zuzügen oder Umzügen nach dem 20.04.2014 bis zur Wahl

Wer nach dem Stichtag 20.04.2014 (Tag der Erstellung des Wählerverzeichnisses) nach Salzkotten zuzieht oder innerhalb der Stadt Salzkotten umzieht hat einige Besonderheiten zu beachten, die im nachfolgenden Artikel genau beschrieben sind.



Wahlstatistik im Wahlbezirk 005 (Salzkotten I) und 007 (Salzkotten III)

Zur Wahl des Kreistages im Rahmen der Kommunalwahlen 2014 sind die Wahlbezirke 005 (Salzkotten I) und 007 (Salzkotten III) zu statistischen Wahlbezirken bestimmt worden. Die Besonderheit bei der Wahl besteht darin, dass Stimmzettel mit Unterscheidungsbezeichnungen (Buchstaben, die das Geschlecht und einen bestimmten Geburtszeitraum kennzeichnen) ausgehändigt werden. Das Wahlergebnis wird in gleicher Weise wie in allen übrigen Wahlbezirken festgestellt. Eine Feststellung, wie gewählt wurde, kann selbstverständlich nicht erfolgen.

Wahlausschuss hat über Zulassung der Wahlvorschläge entschieden

Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für das Amt des Bürgermeisters und für die Kandidaten für den Rat der Stadt Salzkotten ist am 7. April um 18:00 Uhr abgelaufen. Für das Amt des Bürgermeisters sind zwei Vorschläge eingegangen. Für die 38 Sitze im Rat der Stadt Salzkotten bewerben sich insgesamt 5 Parteien. Der Wahlausschuss der Stadt Salzkotten hat in seiner Sitzung am 10. April 2014 alle Bewerber für das Amt des Bürgermeisters, alle Bewerber für die Wahlbezirke und auch alle eingereichten Reservelisten für die Wahl am 25. Mai 2014 zugelassen. Die zugelassen Wahlvorschläge sind am 16.04.2014 öffentlich bekannt gemacht worden und können hier abgerufen werden.


  • Symbol für eine pdf-Datei Amtsblatt vom 16.04.2014
    Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Kommunalwahl in der Stadt Salzkotten am 25.05.2014

Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Salzkotten am 10.04.2014

Am 10.04.2014 findet die zweite Sitzung des Wahlausschusses für das Wahlgebiet der Stadt Salzkotten für die Kommunalwahlen 2014 statt. Der Wahlausschuss hat nach § 18 Absatz 3 des Kommunalwahlgesetzes NRW die Aufgabe, über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zu entscheiden.



Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Der Wahlleiter der Stadt Salzkotten für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 (Bürgermeisterwahl und Ratswahl) hat zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert. Die Aufforderung wurde im Amtsblatt der Stadt Salzkotten am 14.11.2013 veröffentlicht. Die Bekanntmachung kann an dieser Stelle abgerufen werden. Wahlvorschläge müssen bis spätestens zum 7. April 2014, 18:00 Uhr, eingereicht sein. Alle weiteren Einzelheiten ergeben sich aus der Bekanntmachung.

Die Wahlbekanntmachung der Stadt Salzkotten wurde mit dem Amtsblatt vom 08.01.2014 noch einmal ergänzt. 

  • Symbol für eine pdf-Datei Amtsblatt vom 14.11.2013
    Wahlbekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Salzkotten, - voraussichtlich gemeinsam - am 25. Mai 20104.
  • Symbol für eine pdf-Datei Amtsblatt vom 08.01.2014
    Ergänzung zur Wahlbekanntmachung der Stadt Salzkotten - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Salzkotten am 25. Mai 2014
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Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Das Wahlamt der Stadt Salzkotten beruft für den Einsatz in den Wahlvorständen zu den Kommunalwahlen und der zeitgleich stattfindenden Europawahl am 25. Mai 2014 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Diese werden von den politischen Parteien vorgeschlagen bzw. auch ohne Vorschlag durch das Wahlamt bestimmt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich aber auch freiwillig für dieses Wahlehrenamt melden. Nähere Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie an dieser Stelle.


Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbezirke

Der Wahlausschuss der Stadt Salzkotten hat in seiner Sitzung am 17. April 2013 gemäß § 4 des Kommunalwahlgesetzes das Gebiet der Stadt Salzkotten als Wahlgebiet für die Kommunalwahl 2014 eingeteilt. Die genaue Wahlbezirkseinteilung mit der dazugehörigen Einwohnerzahl kann hier abgerufen werden.









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