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Kommunalwahlen 2009

Kommunalwahlen 2009

Kommunalwahlen

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 30. August 2009

Die Stadt Salzkotten stellt an dieser Stelle verschiedene Informationen und Serviceleistungen zu den Kommunalwahlen am 30.08.2009 zur Verfügung. Diese können über die nebenstehenden Links abgerufen werden.
Des Weiteren werden an dieser Stelle ständig aktuelle Informationen zu den Kommunalwahlen in Salzkotten veröffentlicht.

Aktuelle Informationen zu den Kommunalwahlen


Präsentation der Wahlergebnisse im Internet

Am Wahlabend können alle Wahlergebnisse der vier verschiedenen Wahlen (Landrat, Kreistag, Bürgermeister und Gemeinderat) in der Stadt Salzkotten auf verschiedenen Ebenen (Wahl- und Stimmbezirke, Ortschaften, Gesamtstadt) auf unserer speziellen Wahlergebnisseite abgefragt werden. Die Ergebnisse werden direkt nach der Bekanntgabe durch die Wahlbezirke veröffentlicht. Des Weiteren können auch die Ergebnisse aller anderen Städte und Gemeinden im Kreis und des Kreises Paderborn selbst abgefragt werden.



Briefwahlverfahren ist beendet - Briefwahl nur noch im Ausnahmefall möglich

Das Briefwahlverfahren ist seit Freitag, 28. August 2009, 18:00 Uhr beendet. Ausnahmen sind nur noch in Fällen einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung möglich. Diese Möglichkeit besteht bis Sonntag, 30. August 2009 um 15:00 Uhr. Hierzu ist ein Antrag mit der Unterschrift des Wahlberechtigten (Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte oder formlos) und eine Vollmacht zur Berechtigung der Mitnahme der Wahlunterlagen (ebenfalls formlos) erforderlich. Ohne diese Voraussetzungen können keine Briefwahlunterlagen mehr ausgestellt werden. Das Wahlamt ist am Samstag, 29.08.2009, von 08:30 bis 12:00 Uhr und am Wahlsonntag von 07:30 Uhr an besetzt. In Zweifelsfällen können hier weitere Informationen unter der Rufnummer 05258/507-1117 eingeholt werden.

Briefwahl ist noch bis Freitag, 28. August 2009, möglich

Wahlberechtigte zu den Kommunalwahlen am 30. August 2009, die am Wahltag nicht im Wahllokal wählen können, haben noch bis Freitag, 28. August 2009, die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Dazu muss ein schriftlich oder persönlich gestellter Antrag bis spätestens 18.00 Uhr beim Bürgerbüro im Rathaus, Erdgeschoss, eingegangen sein. Möglich ist auch die Antragstellung per E-Mail. Ein entsprechendes Formular steht bis Freitag, 24.08.2009, 18:00 Uhr, zur Verfügung. Bei Antragstellung sollten aber auf jeden Fall die erforderlichen Postbeförderungszeiten berücksichtigt werden. Nach diesem Termin kann nur noch im Ausnahmefall bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung bis Sonntag, 15.00 Uhr, ein Wahlschein erteilt werden (aber: nicht mehr per E-Mail). Ausgegebene Briefwahlunterlagen müssen spätestens bis zum Wahlsonntag, 30. August 2009, 16.00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus eingegangen sein. Im Falle eines Postversandes muss daher eine frühzeitige Aufgabe der Unterlagen erfolgen. Die Briefwahlunterlagen können auch in den Briefkasten des Rathauses eingeworfen werden oder noch am Wahlsonntag bis 16.00 Uhr direkt beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus abgegeben werden.

Wählerverzeichnis zu den Kommunalwahlen liegt vom 10.-14.08.2009 im Rathaus aus

Das Wählerverzeichnis für die Stimmbezirke der Stadt Salzkotten zu den Kommunalwahlen liegt vom 10. bis 14. August 2009 während der Öffnungszeiten im Bürgerbüro der Stadt Salzkotten, Marktstraße 8, zur Einsicht aus. Im Wählerverzeichnis sind alle Wahlberechtigten der Stadt Salzkotten zu den Kommunalwahlen eingetragen. Jede Bürgerin/jeder Bürger der Stadt kann während der Auslegungszeit Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann bis spätestens 14. August 2009, 17:00 Uhr bei der Stadt Salzkotten Einspruch einlegen. Insbesondere sollen diejenigen Bürgerinnen und Bürger nachfragen, die bisher keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber dennoch glauben, wahlberechtigt zu sein.



Briefwahl zu den Kommunalwahlen ist ab 1. August 2009 in Salzkotten möglich

Die Wahlbenachrichtigungskarten für die Kommunalwahlen werden ab dem 30. Juli zugestellt. Ab ca. 3. August 2009 werden Briefwahlunterlagen versendet. Zur Beantragung der Briefwahl ist ein schriftlicher oder mündlicher Antrag erforderlich. Eine telefonische Beantragung ist leider nicht möglich.

Ein Online-Formular zur Beantragung der Briefwahlunterlagen steht bis Freitag, 28.08.2009, 18:00 Uhr, zur Verfügung.

Besonderheiten bei Zuzügen oder Umzügen nach dem 26.08.2009 bis zur Wahl

Wer nach dem Stichtag 26.08.2009 (Tag der Erstellung des Wählerverzeichnisses) in Salzkotten zuzieht oder innerhalb der Stadt umzieht hat einige Besonderheiten zu beachten, die im anliegenden Merkblatt genau beschrieben sind.



Wählerverzeichnis erstellt und Wahlbenachrichtigungen verschickt

Mit Stand vom 26.08.2009 wurde das Wählerverzeichnis der Stadt Salzkotten zu den Kommunalwahlen erstellt. Alle an diesem Tag wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt sind im Wählerverzeichnis aufgeführt. Es bildet die Grundlage für die Wahl am 30. August 2009. Wer im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, erhält in den nächsten Tagen eine Wahlbenachrichtigungskarte, aus der auch das entsprechende Wahllokal hervorgeht. Allerdings ist die Wahlbenachrichtigungskarte nicht Voraussetzung für die Wahl, sondern nur eine Information. Entscheidend ist allein der Eintrag im Wählerverzeichnis. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann jederzeit beim Bürgerbüro der Stadt prüfen lassen, ob er im Wählerverzeichnis aufgeführt ist und kann dann auch ohne Wahlbenachrichtigung mit seinem Personalausweis im Wahllokal wählen.

Wahlausschuss hat über Zulassung der Wahlvorschläge entschieden

Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für das Amt des Bürgermeisters und für die Kandidaten für den Rat der Stadt Salzkotten ist am 13. Juli um 18.00 Uhr abgelaufen. Für das Amt des Bürgermeisters sind drei Vorschläge eingegangen. Für die 38 Sitze im Rat der Stadt Salzkotten bewerben sich insgesamt 5 Parteien und Wählergruppen. Der Wahlausschuss der Stadt Salzkotten hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2009 alle Bewerber für das Amt des Bürgermeisters, alle Bewerber für die Wahlbezirke und auch alle eingereichten Reservelisten für die Wahl am 30. August 2009 zugelassen. Die zugelassen Wahlvorschläge sind am 22.07.2009 öffentlich bekannt gemacht worden und können hier abgerufen werden.



Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Das Wahlamt der Stadt Salzkotten beruft für den Einsatz in den Wahlvorständen zu den Kommunalwahlen am 30. August 2009 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Diese werden von den politischen Parteien vorgeschlagen bzw. auch ohne Vorschlag durch das Wahlamt bestimmt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich aber auch freiwillig für dieses Wahlehrenamt melden. Nähere Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie an dieser Stelle.


Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Der Bürgermeister der Stadt Salzkotten hat als Wahlleiter für die Kommunalwahlen am 30.08.2009 (Bürgermeisterwahl und Ratswahl) zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert. Die Aufforderung wurde im Amtsblatt der Stadt Salzkotten am 08.10.2008 veröffentlicht. Mit ergänzender Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Salzkotten vom 25.03.2009 wurde die Ausschlussfrist konkretisiert. Beide Bekanntmachungen können an dieser Stelle abgerufen werden. Wahlvorschläge müssen bis spätestens zum 13. Juli 2009, 18:00 Uhr eingereicht sein. Alle weiteren Einzelheiten ergeben sich aus der Bekanntmachung.


Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbezirke

Der Wahlausschuss der Stadt Salzkotten hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2008 gemäß § 4 des Kommunalwahlgesetzes das Gebiet der Stadt Salzkotten als Wahlgebiet für die Kommunalwahl 2009 eingeteilt. Die genaue Wahlbezirkseinteilung mit der dazugehörigen Einwohnerzahl kann hier abgerufen werden.









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