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Europawahl 2009

Europawahl 2009

Europafahne

Wahl zum Europaparlament am 7. Juni 2009

Die Stadt Salzkotten stellt an dieser Stelle verschiedene Informationen und Serviceleistungen zur Europawahl 7. Juni 2009 zur Verfügung. Diese können über die nebenstehenden Links abgerufen werden.

Des Weiteren werden an dieser Stelle ständig aktuelle Informationen zur Europawahl in Salzkotten veröffentlicht. Am Wahltag können Sie dann von hier aus auch alle Wahlergebnisse aus Salzkotten abrufen.

Aktuelle Informationen zur Europawahl


Präsentation der Wahlergebnisse im Internet

Am Wahlabend können alle Wahlergebnisse der einzelnen Wahlbezirke in der Stadt Salzkotten auf der speziellen Wahlergebnisseite abgefragt werden. Die Ergebnisse werden direkt nach der Bekanntgabe durch die Wahlbezirke veröffentlicht. Des Weitern können auch die Ergebnisse aller anderen Städte und Gemeinden im Kreis Paderborn abgefragt werden.


Briefwahlverfahren ist beendet - Briefwahl nur noch im Ausnahmefall möglich

Das Briefwahlverfahren ist seit Freitag, 5. Juni 2009, 18:00 Uhr beendet. Ausnahmen sind nur noch in Fällen einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung möglich. Diese Möglichkeit besteht bis Sonntag, 7. Juni 2009 um 15:00 Uhr. Hierzu ist ein Antrag mit der Unterschrift des Wahlberechtigten (Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte oder formlos) und eine Vollmacht zur Berechtigung der Mitnahme der Wahlunterlagen (ebenfalls formlos) erforderlich. Ohne diese Voraussetzungen können keine Briefwahlunterlagen mehr ausgestellt werden. Das Wahlamt ist am Samstag, 06.06.2009, von 08:30 bis 12:00 Uhr und am Wahlsonntag ab 07:30 Uhr besetzt. In Zweifelsfällen können hier weitere Informationen unter der Rufnummer 05258/507-1117 eingeholt werden.

Briefwahl ist noch bis Freitag, 5. Juni 2009, möglich

Wahlberechtigte zur Europawahl am 7. Juni 2009, die am Wahltag nicht im Wahllokal wählen können, haben noch bis Freitag, 5. Juni 2009, die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Dazu muss ein schriftlich oder persönlich gestellter Antrag bis spätestens 18.00 Uhr beim Bürgerbüro im Rathaus, Erdgeschoss, eingegangen sein. Möglich ist auch die Antragstellung per E-Mail. Ein entsprechendes Formular steht bis Freitag, 05.06.2009, 18:00 Uhr, zur Verfügung. Bei Antragstellung sollten aber auf jeden Fall die erforderlichen Postbeförderungszeiten berücksichtigt werden. Nach diesem Termin kann nur noch im Ausnahmefall bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung bis Sonntag, 15.00 Uhr, ein Wahlschein erteilt werden (aber: nicht mehr per E-Mail). Die ausgegebene Briefwahlunterlagen müssen spätestens bis zum Wahlsonntag, 7. Juni 2009, 18.00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus eingegangen sein. Im Falle eines Postversandes muss daher eine frühzeitige Aufgabe der Unterlagen erfolgen. Die Briefwahlunterlagen können auch in den Briefkasten des Rathauses eingeworfen werden oder noch am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr direkt beim Wahlamt der Stadt Salzkotten im Rathaus abgegeben werden.

Wahlbezirke und Wahllokale zur Europawahl geändert

Die Wahlbezirke der Stadt Salzkotten wurden zur Europawahl bereits in der Form geändert, wie sie zu den ebenfalls noch dieses Jahr anstehenden Kommunalwahlen vom Wahlausschuss der Stadt festgelegt wurden. Dadurch ergeben sich leider für eine größere Anzahl von Wählerinnen und Wählern – vor allem in der Kernstadt – auch neue Wahllokale. Diese Veränderungen sind aber aufgrund des starken Wachstums der Stadt in den vergangenen Jahren, speziell im Osten der Kernstadt, unvermeidlich gewesen.



Briefwahl zur Europawahl ist ab 7. Mai in Salzkotten möglich

Die Wahlbenachrichtigungskarten für die Europawahl werden ab dem 7. Mai zugestellt. Ab diesem Zeitpunkt werden auch Briefwahlunterlagen versendet. Zur Beantragung der Briefwahl ist ein schriftlicher oder mündlicher Antrag erforderlich. Eine telefonische Beantragung ist leider nicht möglich. Das Online-Formular zur Beantragung der Briefwahlunterlagen steht bis zum 05.06.2009, 18.00 Uhr, zur Verfügung.



Wahlstatistik im Wahlbezirk 018 - Verne I

Zur Europawahl 2009 ist der Wahlbezirk 018 (Verne I) zum statistischen Wahlbezirk bestimmt worden. Die Besonderheit bei der Wahl besteht darin, dass Stimmzettel mit Unterscheidungsbezeichnungen (Buchstaben, die das Geschlecht und einen bestimmten Geburtszeitraum kennzeichnen) ausgehändigt werden. Das Wahlergebnis wird in gleicher Weise wie in allen übrigen Wahlbezirken festgestellt. Eine Feststellung, wie gewählt wurde, kann selbstverständlich auf gar keinen Fall erfolgen. Weitere Informationen finden Sie im Merkblatt des Bundeswahlleiters.



Wählerverzeichnis erstellt und Wahlbenachrichtigungen verschickt

Mit Stand vom 30.04.2009 wurde das Wählerverzeichnis der Stadt Salzkotten zur Europawahl erstellt. Alle an diesem Tag wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt sind im Wählerverzeichnis aufgeführt. Es bildet die Grundlage für die Wahl am 7. Juni 2009. Wer im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, erhält in den nächsten Tagen eine Wahlbenachrichtigungskarte, aus der auch das entsprechende Wahllokal hervorgeht. Allerdings ist die Wahlbenachrichtigungskarte nicht Voraussetzung für die Wahl, sondern nur eine Information. Entscheidend ist allein der Eintrag im Wählerverzeichnis. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann jederzeit beim Bürgerbüro prüfen lassen, ob er im Wählerverzeichnis aufgeführt ist und dann auch ohne Wahlbenachrichtigung mit seinem Personalausweis im Wahllokal wählen.

Behindertengerechte Ausstattung der Wahllokale

Im Zuge der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes ist die Stadt Salzkotten bemüht alle Wahllokale für Rollstuhlfahrer zugänglich zu machen. Dort wo keine ebenerdigen Eingänge vorhanden sind, werden am Wahltag mobile Rampen angebracht. Des Weiteren sind bei der Europawahl auch die Stimmzettel für die Benutzung von so genannten "Stimmzettelschablonen" durch Blinde und hochgradig Sehbehinderte vorbereitet. Um die Schablone passend auf den Stimmzettel legen zu können, ist dieser dazu in der rechten oberen Ecke mit einem Loch versehen. Die Schablonen selbst werden nicht in den Wahllokalen vorgehalten sondern sind von den Betroffenen selbst mitzubringen. Die Ausgabe erfolgt kostenlos bei den Landesgeschäftsstellen der Blinden- und Sehbehindertenverbände (bundesweite Servicenummer: 01805 666 456).



Besonderheiten bei Zuzügen oder Umzügen nach dem 03.05.2009 bis zur Wahl

Wer nach dem Stichtag 30.04.2009 (Tag der Erstellung des Wählerverzeichnisses) in Salzkotten zuzieht oder innerhalb der Stadt umzieht hat einige Besonderheiten zu beachten, die im nachfolgenden Merkblatt genau beschrieben sind.



Wahlrecht für Auslandsdeutsche und Unionsbürger

Ab sofort sind auf der Seite des Bundeswahlleiters im Bereich "Service für Auslandsdeutsche" ausführliche Informationen zum Wahlrecht für Deutsche im Ausland bei der Europawahl abrufbar. Das Serviceangebot umfasst insbesondere das Antragsformular für die Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl 2009, das im PDF-Format heruntergeladen und am PC ausgefüllt werden kann. Des weiteren stehen an dieser Stelle auch ausführliche Informationen über das Wahlrecht für Unionsbürger, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben in allen Landessprachen der EU zur Verfügung. Entsprechende Formulare, mit denen die Eintragung von Auslandsdeutschen oder Unionsbürgern in das Wählerverzeichnis beantragt werden können, liegen ab sofort auch bei der Stadt Salzkotten aus oder können über die Seite des Bundeswahlleiters ausgedruckt werden.



Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Das Wahlamt der Stadt Salzkotten beruft für den Einsatz in den Wahlvorständen zur Europawahl im Juni 2009 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Diese werden von den politischen Parteien vorgeschlagen bzw. auch ohne Vorschlag durch das Wahlamt bestimmt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich aber auch freiwillig für dieses Wahlehrenamt melden. Nähere Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie an dieser Stelle.



Einteilung der Wahlbezirke für die Europawahl

Der Bürgermeister der Stadt Salzkotten hat als örtlicher Wahlleiter am 23.02.2009 das Gemeindegebiet Salzkotten in 21 Wahlkreise eingeteilt. Die Einteilung erfolgte dabei analog der Wahl- und Stimmbezirkseinteilung der nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2009, wie sie der Wahlausschuss der Stadt Salzkotten in seiner Sitzung am 24.06.2008 beschlossen hat.









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