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Überörtliche Prüfung der Stadt Salzkotten durch die gpaNRW

Überörtliche Prüfung der Stadt Salzkotten durch die gpaNRW

 

Barbara Weidlich (Ausschussvorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses), Bürgermeister Ulrich Berger, Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt (gpa NRW), Frank Hanitzsch (Prüfer gpa NRW), Ludwig Bewermeier (Fachbereichsleiter Stadtentwicklung), Manuel Stöppel (Fachbereichsleiter Finanzen), Thomas Peitzmeier (Fachbereichsleiter Bürgerdienste), Michael Rölleke (Fachbereichsleiter Zentrale Dienste), Lisa Meschede (Fachbereichsleiterin Bildung & Soziales), Jürgen Schwanitz (Stellvertretender Prüfungsleiter gpa NRW)

gpaNRW: "Salzkotten ist gut aufgestellt!"

„Wir freuen uns mit der Stadt Salzkotten eine Kommune vorzufinden, die sich durch eine niedrige Verschuldung und ein interkommunal hohes  Eigenkapital auszeichnet. Durch ihre vorsichtige und vorausschauende Haushaltsführung hebt sich Salzkotten damit deutlich von vielen anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen ab", erklärt Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), anlässlich der Vorstellung der Prüfungsergebnisse bei der Stadt Salzkotten.

In der Zeit von September 2017 bis Mai 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den stellvertretenden Projektleiter Jürgen Schwanitz, gpa-Prüfer Frank Hanitzsch sowie Vize-Präsidentin Simone Kaspar persönlich vorgestellt.

„Durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage konnte die Stadt Salzkotten in den letzten Jahren ihren Haushalt zumindest fiktiv ausgleichen. Teilweise wurden sogar Überschüsse erwirtschaftet. Die Ausgleichsrücklage weist noch einen deutlichen Bestand auf", erläutert Jürgen Schwanitz, „Rat und Verwaltung  sollten trotz der guten Haushalts- und Finanzsituation vorsorglich weitere Konsolidierungsmaßnahmen erarbeiten und die guten Ergebnisse der seinerzeitigen Projektgruppe zur Haushaltskonsolidierung fortschreiben. Bei der Betrachtung der Gebühren und Beiträge haben wir zudem noch Potenzial zur Haushaltsentlastung ausmachen können."

„Der Fehlbetrag je Schüler der Offenen Ganztagsschule (OGS) ist in Salzkotten relativ gering", so Jürgen Schwanitz zum Bereich der Schulen, „In die neue Elternbeitragssatzung wurde in 2017 die Geschwisterkindbefreiung aufgenommen. Hierdurch wird sich der Fehlbetrag erhöhen. Der Effekt könnte  durch eine Umwandlung in eine Geschwisterkindermäßigung abgeschwächt werden.
Keine weiteren Handlungsspielräume sehen wir im Bereich der Schulsekretariate, wo die Stadt bereits sehr wirtschaftlich aufgestellt ist."

„Die Sporthallen in der Stadt Salzkotten werden umfangreich von Vereinen genutzt", so der Bericht von gpa-Prüfer Frank Hanitzsch, „Hier könnte der Haushalt durch die Erhebung von Nutzungsentgelten zur Beteiligung an den Betriebskosten entlastet werden.
Bei den Sportaußenanlagen und den Spielfeldern haben wir zudem ein deutlich überdurchschnittliches Angebot festgestellt. Insbesondere bei einem steigenden Konsolidierungsdruck sollte die Stadt Salzkotten die Anzahl der vorgehaltenen Sportplätze kritisch hinterfragen und  die Aufgabe gering ausgelasteter Sportplätze oder deren Übertragung auf die Vereine in Betracht ziehen."

Zu den Spiel- und Bolzplätzen erklärt gpa-Prüfer Frank Hanitzsch: „Die von der Stadt Salzkotten angewendete bedarfsorientierte Unterhaltung sowie die kontinuierliche Erneuerung der Geräte auf den Spiel- und Bolzplätzen führen zu erfreulich niedrigen Pflegeaufwendungen. Die Steuerung könnte allenfalls noch durch eine Spielplatzbedarfsplanung verbessert werden."

Abschließend empfiehlt Frank Hanitzsch zu den Verkehrsflächen: „Salzkotten sollte entsprechend der geltenden Rechtslage den Zustand der Verkehrsflächen regelmäßig aktualisieren. Nur so und durch ausreichende Reinvestitionen lässt sich dem fortschreitenden bilanziellen Werteverzehr des gemeindlichen Vermögens entgegenwirken."   

„Die Prüfung hat gezeigt, dass die finanziellen Rahmenbedingungen in Salzkotten gut sind, nicht zuletzt durch das verantwortungsvolle und sparsame Handeln von Rat und Verwaltung. Sollten sich die Rahmenbedingungen  verschlechtern, bestehen sowohl  Spielräume zur Ertragssteigerung als auch zur Aufwandsreduzierung. Die kommenden Jahre sollten dafür genutzt werden, dauerhaft das für die gemeindliche Aufgabenerfüllung notwendige Gemeindevermögen zu erhalten", schließt Vize-Präsidentin Simone Kaspar den Vortrag der gpaNRW.

Bürgermeister Ulrich Berger erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW in seiner Gemeinde: „Ich freue mich, dass die Gemeindeprüfungsanstalt unserer Arbeit der vergangenen Jahre in Salzkotten ein gutes Zeugnis ausstellt und bedanke mich bei dem gesamten Team für diese Gemeinschaftsleistung. Salzkotten ist gut gerüstet für zukünftige Herausforderungen, die sich insbesondere mit dem Überschreiten der Einwohnermarke von 25.000 ergeben."

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de








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