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Ortsrecht
Ortsrecht
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Die Stadt Salzkotten stellt auf dieser Seite das gesamte Ortsrecht zum Abruf bereit. Das "Salzkottener Ortsrecht" ist eine Sammlung der wichtigsten für das Stadtgebiet Salzkotten geltenden ortsrechtlichen Vorschriften (Satzungen, Ordnungen, Verordnungen, Richtlinien p.p.). Alle Satzungen und Verordnungen werden als pdf-Dateien zur Verfügung gestellt und können auch ausgedruckt werden.
Stand: November 2009
Allgemeine Verwaltung
001 - Verzeichnis der Mitglieder des Rates- 002 - Zusammensetzung der Ausschüsse und Übersicht über Vertreter der Stadt in verschiedenen Gremien
- 003 - Hauptsatzung
- 003.5 - Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Salzkotten
- 004.1 - Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
- 004.2 - Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse
- 005 - Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenbezeichnungen, Ehrenringen, Ehrennadeln und Ehrentellern
- 006 - Verwaltungsgebührensatzung
- 007 - Satzung des Zweckverbandes GKD Paderborn ("Gemeinschaft für Kommunikationstechnik, Informations- und Datenverarbeitung Paderborn")
- 009 - Vergabeordnung
- 855 - Satzung des Gemeindeforstamtverbandes Willebadessen
Finanzen und Steuern
Sicherheit und Ordnung
- 110 - Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Salzkotten
- 115 - Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen von der allgemeinen Sperrzeit in der Stadt Salzkotten
- 116 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Salzkotten
- 130.1 - Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Salzkotten bei Einsätzen der Feuerwehr
- 130.5 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen
- 130.6 - Entschädigungssatzung der Stadt Salzkotten für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr
- 730 - Satzung über den Wochenmarkt
- 731 - Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern
- 732 - Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Wochenmarkt
Schule und Kultur
- 215 - Satzung Zweckverband HSV Hauptschulverband Niederntudorf/Wewelsburg
- 300 - Richtlinie der Stadt Salzkotten für die Verleihung des Kulturpreises
- 320 - Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Salzkotten
- 350 - Satzung des Volkshochschul-Zweckverbandes Büren, Delbrück, Salzkotten und Bad Wünnenberg
- 352 - Benutzungsordnung der Stadtbücherei Salzkotten
Sport, Jugend und Soziales
- 330 - Ehrenordnung der Stadt Salzkotten für die Bereiche Sport, Musik und Jugendarbeit
- 430 - Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen/Notunterkünften
- 450 - Stadtjugendplan der Stadt Salzkotten
- 451 - Richtlinien zur Ehrung von Jugendgruppen und in der Jugendarbeit aktiv Tätigen
- 498 - Richtlinien für die Herausgabe des Salzkottener Familienpasses
- 551 - Richtlinien zur Ehrung von Sportlern der Stadt Salzkotten
- 570.1 - Gebührensatzung für das Freibad
Bauen, Abfallbeseitigung, Friedhofswesen
- 613 - Grundsatzentscheidung über die Herstellung von Grundstückszufahrten bei Garagen
- 614 - Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach §47(6)der Landesbauordnung NW
- 630 - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
- 631 - Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
- 675 - Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
- 720 - Satzung über die Abfallbeseitigung
- 721 - Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung durch Abfallbeseitigungsgebühren
- 750 - Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Salzkotten
- 751 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und der Friedhofskapellen
Wasser, Abwasser
- 700 - Entwässerungssatzung der Stadt Salzkotten
- 701 - Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
- 815.1 - Satzung über die öffentl. Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentl. Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung -
- 815.2 - Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
- 815.3 - Betriebssatzung der Stadtwerke Salzkotten
