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Aktueller Standpunkt von Bürgermeister Michael Dreier - Rückblick und Ausblick

Aktueller Standpunkt von Bürgermeister Michael Dreier - Rückblick und Ausblick

das Jahr 2010 neigt sich dem Ende. Wir befinden uns eigentlich in der besinnlichen Vorweihnachtszeit, die aber leider oft auch Hektik mit sich bringt. Weihnachtsmärkte, Glühwein, Weihnachtskonzerte, Adventsmessen und die Suche nach Geschenken prägen diese Tage und lassen den eigentlichen Grund dieses christlichen Festes manchmal aus den Augen verlieren.

Wir sollten in diesen Tagen und Wochen des Jahreswechsels aber auch Zeit finden, auf das vergangene Jahr zurückzuschauen und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu wagen. Fernsehsendungen wie „Jahresrückblick", „Menschen 2010", etc. machen es uns vor.

Auch ich möchte mit Ihnen gemeinsam auf das Jahr 2010 zurückschauen. Viel ist passiert in diesem Jahr in unserer Sälzerstadt:
Deutschland erholt sich langsam von der Wirtschaftskrise und die Unternehmen blicken zuversichtlich in die Zukunft.
Auch in Salzkotten können wir sehr positiv auf unsere heimische Wirtschaft schauen. Die Krise hat Gott sei Dank keine größere Insolvenz in Salzkotten gefordert.

Im Gegenteil, wir konnten weitere Gewerbegrundstücke an Unternehmen verkaufen. In Niederntudorf sind die ersten Betriebe im neuen Gewerbegebiet „Kleiner Hellweg" ansässig geworden. Die Unternehmen Metawe und Kass haben im Haltiger Feld gebaut, das Unternehmen ASO erweitert am Grarock, an der Dreckburg ist ein Ärztehaus entstanden und das Minipreis-Center hat in der Innenstadt die Verkaufsfläche ausgebaut und damit den Einzelhandelsstandort Salzkotten gestärkt.

Diese beispielhaften Entwicklungen zeugen von dem starken Mittelstand in unserer Sälzerstadt. Diesen Bestand gerade im Einzelhandel zu halten, war unser Bestreben, als wir den Innenstadtbereich definiert und zentrenrelevante Sortimente außerhalb dieses Bereiches ausgeschlossen haben. Ich bin sehr froh darüber, dass das Oberverwaltungsgericht in Münster unseren Weg als rechtmäßig bestätigt hat.

Im neuen Wirtschaftszweig „Energie" bei den Stadtwerken wurden die ersten Photovoltaikanlagen installiert und in Betrieb genommen. Auch die gesetzlichen Forderungen der Oberflächengebühr wurden durch die Stadtwerke in engem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt.

Auch kulturell war in diesem Jahr viel los.

An der Dreckburg trat Justus Frantz mit der Philharmonie der Nationen auf; am Vorabend lockte eine Kinonacht die Besucher zur Burg.

Die Sommermonate wurden aber vor allem von dem Projekt „Lichtblick - Kultur trifft Leerstand", das im Rahmen des Landesprogramms „Ab in die Mitte" stattfand, bestimmt. Mit dem Konzept, kulturelle Veranstaltungen in leer stehende Räumlichkeiten zu bringen, wurden wir Preisträger und erhielten eine Förderung von 20.000 Euro. So konnten Lesungen, Konzerte, Theateraufführungen und Comedy-Veranstaltungen in den Leerständen stattfinden, einige Ladenlokale sind inzwischen wieder mit Leben gefüllt worden.

Die Zukunft der Salzkottener Schullandschaft bestimmte auch die Diskussionen des Jahres 2010.

Die Schulentwicklungsplanung wurde fortgeschrieben. Rückgängige Schülerzahlen kennzeichnen die bestehende Hauptschule in Salzkotten und gefährden deren Bestand. Immer lauter wird der Wunsch nach der Möglichkeit, in Salzkotten einen gymnasialen Abschluss erlangen zu können. Vor diesem Hintergrund wurde intensiv über die Errichtung einer Gesamtschule in Salzkotten nachgedacht.

Im Zuge dieser Diskussion haben wir die Eltern der jetzigen Grundschulkinder der Klassen 1-3 nach der gewünschten Schulform befragt. Mit großer Mehrheit haben sich die Eltern für eine neue Gesamtschule ausgesprochen.
Der Schul-, Familien- und Sozialausschuss hat daher dem Rat der Stadt Salzkotten empfohlen, die Errichtung einer 6-zügigen Gesamtschule (Sek. I und Sek. II) für Salzkotten mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 zu beantragen. Der Rat ist in seiner Sitzung am 13. Dezember dieser Empfehlung mit großer Mehrheit gefolgt. Wir werden jetzt bei der Bezirksregierung Detmold die notwendigen Anträge stellen.

Durch diesen Beschluss wird sich unsere Schullandschaft in Salzkotten grundlegend verändern. Es ergeben sich für uns durch diese Entscheidung auf dem Bildungssektor viele Chancen. Es wird demnächst eine gymnasiale Oberstufe in unserer Stadt geben. Bislang konnten die Schülerinnen und Schüler nur in unseren Nachbarstädten Büren, Delbrück, Geseke, Lippstadt und Paderborn den gymnasialen Abschluss erreichen. Dies wird nun in Zukunft auch hier vor Ort möglich sein.

Verbunden mit der Errichtung einer Gesamtschule, die ihren Standort im Schulzentrum an der Upsprunger Straße findet, wurde in der Ratssitzung die sukzessive Auflösung der Johanneshauptschule und der Philipp-Korte-Realschule bis zum 31.07.2017 beschlossen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die zu erwartenden Schülerzahlen kein Fortführen des Schulbetriebes einer Hauptschule und Realschule beim Betreiben einer Gesamtschule ermöglichen.

Bis zur Mitte des Jahres 2017 wird jedoch ein ordnungsgemäßer Schulbetrieb gewährleistet sein. Die Hauptschule Niederntudorf/Wewelsburg ist hiervon nicht betroffen und soll auf jeden Fall erhalten bleiben.

Ich persönlich begrüße diese für Salzkotten sicherlich historische Entscheidung für eine Gesamtschule ausdrücklich. Sie bietet uns die Möglichkeit, das Bildungssystem in Salzkotten zukunftsorientiert umzugestalten und vielen Schülerinnen und Schülern darüber hinaus die Möglichkeit zu geben, auch einen gymnasialen Abschluss in ihrer Heimatstadt erreichen zu können.
Ein weiteres zentrales Thema in der Ratssitzung war die Einbringung des Haushalts für das Jahr 2011. Unsere finanzielle Lage stellt uns vor große Aufgaben, die es in 2011 und in den folgenden Jahren zu bewältigen gilt. Die schwierige finanzielle Lage zeichnete sich bereits im vergangenen Jahr ab. Dennoch ist es uns gelungen, unsere selbst gesteckten Ziele - keine Neuverschuldung und kontinuierlicher Schuldenabbau - zu erreichen. Im vergangenen Jahr wurden, wie in den Vorjahren, keine Steuern oder Gebühren erhöht.

Die finanziellen Aufgaben der Zukunft betreffen aber nicht nur Salzkotten, sondern alle Kommunen. Das Problem ist die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen. Die Einnahmen der Kommunen können die Kosten nicht decken. Kreisumlage und Sozialkosten steigen. Die Kinderbetreuung wird aktuell in allen Städten ausgebaut, sodass bereits Kinder unter drei Jahren betreut werden können. Dieser Ausbau der Infrastruktur bringt strukturelle und personelle Kosten mit sich.

Die Kommunen bluten aus.

Trotzdem ist die Ausgangslage in Salzkotten grundsätzlich gut. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen und die Pro-Kopf-Verschuldung ist auf dem niedrigsten Stand seit 15 Jahren.

Die aktuelle Finanzsituation macht es jedoch notwendig, freiwillige Leistungen der Kommune zu kürzen und sämtliche Ausgaben auf Notwendigkeit und Nachhaltigkeit zu prüfen.

Für das Jahr 2011 stehen finanzielle Mittel für den Ausbau der Baugebiete, für Sportplätze, vor allem für den Neubau eines Trainingsplatzes in Scharmede, und die Dorferneuerung in Verne bereit. Für das Begegnungszentrum in Verne ist ein Ansatz eingestellt worden und der Breitbandausbau in den Ortschaften soll fortgesetzt werden. Die Kindergärten werden durch weitere Betreuungsplätze erweitert, für die Feuerwehr ist ein Ansatz für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Scharmede sowie Geräte und Ausrüstung eingestellt.

Für den Haushalt 2011, der in der letzten Ratssitzung verabschiedet wurde, ergibt sich ein Defizit von ca. 5,16 Mio. Euro im Gesamtergebnisplan. Im Zuge dieser Entwicklungen blieb uns keine andere Möglichkeit, als die Hebesätze bei der Grundsteuer A und B zu erhöhen. Diese Steuererhöhung kostet den Grundeigentümer in Salzkotten im Schnitt 15 EUR im Jahr und bringt dem städt. Haushalt Mehreinnahmen in Höhe von 149.000 EUR - Steuereinnahmen, die nachhaltig für den Erhalt der vorhandenen hervorragenden Infrastruktur eingesetzt werden sollen. Ich bitte daher um Verständnis, dass dieser Schritt unumgänglich war.

Sie sehen, viele Aufgaben warten auf uns. Trotz der schwierigen finanziellen Lage sehe ich positiv in die Zukunft und in das Jahr 2011. Wir sind in Salzkotten gut aufgestellt und werden die Herausforderungen mit kreativen und innovativen Ideen meistern.

Liebe Salzkottener Bürgerinnen und Bürger,

ich freue mich mit Ihnen auf ein spannendes Jahr 2011 hier in unserer Stadt.

Ihnen allen wünsche ich eine schöne Weihnachtszeit, einen guten Rutsch in das neue Jahr und Glück, Gesundheit und Gottes Segen für das Jahr 2011.